Kommentare für AGB-Recht.de

Kommentar zu BGH: Hersteller-Garantie beim Kfz-Kauf von Online-Law.de

Online-Law.de — Fri, 15 Jul 2011 07:29:45 +0000

BGH: Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs…

Im Urteil des BGH vom 13.07.2011 (Az. VIII ZR 215/10) ging es um einen Autokauf und die Frage, ob auf den Verkauf eines Gebrauchtwagens durch eine GmbH als branchenfremdes Nebengeschäft das Recht des Verbrauchgüterkaufs anwendbar ist. Der für Kaufrecht…

Kommentar zu BGH: Kein Rücktrittsrechts aus Leasingvertrag (AGB) bei anzupassender und zu implementierender Software von §§ Juristen-Blog.de §§

§§ Juristen-Blog.de §§ — Fri, 13 Mar 2009 05:45:51 +0000

BGH: Kein Rücktrittsrechts aus Leasingvertrag (AGB) bei anzupassender und zu implementierender Software…

BGH, Urteil vom 29. Oktober 2008 – VIII ZR 258/07 – In dem Streit um eine Rücktrittsrecht aus Allgemeinen Geschäftsbedigungen (AGB) bei Software-Leasing ging es um einen Gesamtanschaffungswert von 400.000 €. Als die Klägerin nach einer Insolvenzer…

Kommentar zu BAG: Auch einmaliger Arbeitsvertrag (Volontariat) unterliegt AGB-Kontrolle von Britta P

Britta P — Mon, 09 Mar 2009 13:50:01 +0000

Diese Entscheidung finde ich ungerecht. Natürlich hätte der Arbeitsvertrag klar formuliert sein müssen, aber wieso verliert der Arbeitgeber in diesem Fall denn den Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens? Das benachteiligt Unternehmer doch sehr, schließlich hat er das Geld verliehen und es fehlt ihm dadurch! Meiner Mienung nach hätte es gereicht, den AN nicht zur Arbeit in dem Unternehmen zu verpflichten, aber dennoch den Kredit abzuzahlen.

Kommentar zu § 310 BGB von AGB-Recht.de » Blog Archiv » BGH: Gaspreise unterliegen kartellrechtlicher Missbrauchskontrolle

Mon, 15 Dec 2008 06:13:13 +0000

[...] Erstellt von RA Exner am Montag 15. Dezember 2008 Obwohl die Preisgestaltung von Verträgen regelmäßig nicht durch AGB-Recht kontrolliert wird, kann diese gegen andere Rechtsgrundsätze verstoßen. Dies hat der BGH nunmehr dazu veranlaßt, Entscheidung des OLG Celle aufzuheben und zur neuen Prüfung an das Gericht zurück zu vreweisen. Dass Preise grundsätzlich nicht dem AGB-Recht unterfallen, liegt an der Ausnahmebestimmung des § 310 Abs. 2 BGB. [...]

Kommentar zu OLG Brandenburg – Stromsperre und Mitteilung der AGB von Strom-Grundversorgern per Internet von §§ Juristen-Blog.de §§

§§ Juristen-Blog.de §§ — Mon, 06 Oct 2008 09:49:31 +0000

OLG Brandenburg: Stromsperre und Mitteilung der AGB von Strom-Grundversorgern per Internet…

Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 25.09.2008, Az. Kart W 4/08 – Nur ein Grundversorger kann auf die Versorgung mit Strom in Anspruch genommen werden. Dies hat das Brandenburgische OLG entschieden und dabei zugleich auf die Möglichkeit der Stromvers…

Kommentar zu BGH: Lastschrift- bzw. Abbuchungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) – hier: Sportstudio von §§ Jur-Blog.de §§

§§ Jur-Blog.de §§ — Sat, 31 May 2008 07:44:26 +0000

BGH: Anforderungen an Lastschrift- bzw. Abbuchungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)…

Bundesgerichtshof , Urteil vom 29. Mai 2008 – III ZR 330/07 – Nicht unmittelbar zum Internetrecht hat der BGH entschieden und doch dürfte das aktuelle Urteil zahlreiche entgeltliche online-Dienste, TK-Anbieter und Provider zu einer Prüfung der Allgem…