Urteile, Vertrag, Recht der AGB-Gestaltung
  

Klauseln

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Bundesgerichtshof , Urteil vom 29. Mai 2008 – III ZR 330/07 – Die auf Prüfung eines Verbraucherverbands untersuchte Klausel zur „Abbuchung“ von Mitgliedsbeiträgen (im vorliegenden Fall in Sport-Studios), dürfte in vergleichbaren Varianten auch bei entgeltlichen Online-Communities, TK-Anbietern, Providern, etc. zu finden sein. Grundsätzlich befand das Gericht eine formularmäßige Verpflichtung eines Verbrauchers zur Erteilung einer Einzugsermächtigung für zulässig.

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